Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte 2014 sinken um ein Drittel gegenüber Vorjahr

11.02.15 AHK Marokko - News-Hauptkategorie, Global News, Global AHK News, Global DEint News

Nach vorläufigen Zahlen genehmigte die Bundesregierung im zurückliegenden Jahr 2014 insgesamt 12.090 Einzelanträge für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern (Vorjahr: 17.280).

Der Gesamtwert dieser Genehmigungen, nicht der tatsächlichen Exporte, betrug 2014 3,974 Milliarden Euro und ist damit im Vergleich zu 2013 (5,846 Milliarden Euro) um fast ein Drittel (32 Prozent) gesunken. 2014 wurden damit wertmäßig so wenige Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte erteilt wie seit sieben Jahren nicht mehr: Einen niedrigeren Wert gab es zuletzt im Jahr 2007 (3,668 Milliarden Euro).

Auch der Wert von Ausfuhrgenehmigungen in sogenannte Drittländer - also Länder außerhalb von EU und NATO sowie NATO-gleichgestellten Staaten - ging deutlich von 3,606 Milliarden auf 2,404 Milliarden Euro zurück. Neben den Einzelgenehmigungen erteilte die Bundesregierung 2014 insgesamt 62 Sammelausfuhrgenehmigungen (Vorjahr: 56) in einem Gesamtwert von rund 2,544 Milliarden Euro (Vorjahr: 2,494 Milliarden Euro).

Die Bundesregierung betreibt eine zurückhaltende, verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik. Rüstungsexporte sind kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Für mehr Transparenz im Bereich der Rüstungsexportpolitik legt die Bundesregierung neben dem jährlichen Rüstungsexportbericht einen zusätzlichen Zwischenbericht vor und informiert das Parlament umfassender als in der Vergangenheit über Entscheidungen des zuständigen Bundessicherheitsrates.

Quelle: BMWi